Beschluss des Bundes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

24./26. April 2021 / Sabine Grau-Schoppel

Auf Bundesebene wurde das Infektionsschutzgesetz neu gefasst. Ziel der Gesetzesanpassung ist die Einführung einer bundesweit verbindlichen „Notbremse“ ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Da die bisher schon geltende bayerische Regelung strenger als das Bundesgesetz ist, ändert sich das Vorgehen für die Schulen grundsätzlich nicht.

Die einzige Änderung betrifft die Festlegung der maßgeblichen Inzidenz: Bisher hat der Landkreis jeden Freitag den an diesem Tag geltenden Wert als maßgebende Inzidenz für die kommende Woche festgelegt. Nun gilt auch für Schulen die allgemeine Regelung, dass eine Änderungsbekanntmachung erfolgt, wenn der Inzidenzwert laut RKI an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 50 bzw. 100 liegt, bzw. wenn er nach fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterhalb dieser Grenzen liegt. Die von der Regelung verfügten Maßnahmen treten ab dem übernächsten darauf folgenden Tag in Kraft.

Ansonsten gibt es an bayerischen Schulen wegen der sehr hohen Inzidenzwerte zum jetzigen Zeitpunkt keine Änderungen an den bestehenden Vorgaben zum Unterrichtsbetrieb. Der vom Bund neu eingeführte Schwellenwert einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 hat damit in Bayern vorerst keine unmittelbare Auswirkung. Weitere Informationen dazu und zu den Regelungen zum Schulbesuch von Schüler*innen mit Krankheits- und Erkältungssymptomen finden Sie im Merkblatt des Bayerischen Kultusministeriums.

Da die Sieben-Tage-Inzidenz lt. RKI im Landkreis Neu-Ulm zur Zeit über 100 liegt, gilt für den Unterrichtsbetrieb an unserer Schule:

  • Für die Viertklässler findet Präsenzunterricht, in allen übrigen Jahrgangsstufen  Distanzunterricht statt.
  • Alle Kinder, die die Schule besuchen, testen sich dreimal in der Woche selber, sofern sie kein gültiges negatives Testergebnis vorlegen.

Wir bieten eine Notbetreuung an – bitte geben Sie uns in der Woche vorher bis spätestens Donnerstag Bescheid, wenn und wann Sie Betreuung benötigen! Sollte Ihr Kind bereits letzte Woche in der Notgruppe gewesen sein, genügt es, wenn Sie uns Änderungen bis Donnerstag mitteilen.

Eltern, die ihr Kind aufgrund einer individuell beurteilten Gefährdung von der Teilnahme am Präsenzunterricht beurlauben lassen wollen, finden hier einen entsprechenden Antrag.